Umweltmediation

Erfahrungen mit dem Verfahren der Umweltmediation in Europa

Umweltmediation, als eine Form von Konfliktregelung durch freiwillige Verhandlung zwischen zwei/mehreren Konfliktparteien, unter Einsatz einer/mehrerer neutraler Personen (Mediatoren), die den Verhandlungsprozess strukturieren und steuern, hat sich als Verfahren des Konfliktmanagements in den verschiedensten Wirtschafts- und Umweltbereichen international bewährt.

Dieses Verfahren hat vor allem in den USA und Kanada weite Kreise gezogen und kommt seit einigen Jahren auch in Europa vermehrt zum Einsatz. Erste Studien zur Verbreitung von Umweltmediation in Österreich und Deutschland liegen bereits vor, es fehlt aber noch an einer vergleichenden Generalerhebung zum Stand und Einsatz von Umweltmediation über den gesamten EU-Raum und seine Nachbarländer in Mittel- und Osteuropa. Solche Studien sind die Vorraussetzung für die Weiterentwicklung und Nutzung von Mediation zur konstruktiven Regelung von Umweltkonflikten.

In dieser Studie sollte daher die praktische Anwendung von Umweltmediation und verwandter Verfahren in den EU-Staaten erhoben, sowie die derzeitigen Anwendungsgebiete und Anwendungsstandards, der Reifegrad und die jeweilige rechtliche Basis für Konfliktlösungsverfahren mit den jeweiligen Trägern beschrieben werden.

Aufbauend auf den Ergebnissen der Erhebungen des ISTM und MEDIATOR leitet das Sustainable Europe Research Institute als “neutrale Instanz” folgende weiterführende Aspekte ab:

Mediation im Zusammenhang mit europäischer Umweltpolitik
Hierbei soll der Frage nachgegangen werden, ob Mediation ein geeignetes Verfahren darstellt, um den derzeit größten Herausforderungen der europäischen Umweltpolitik zu begegnen:

  • die Fortentwicklung der Umweltpolitik in eine Nachhaltigkeitspolitik, die auf der Grundlage eines gesellschaftlichen Diskurses das Konzept der nachhaltigen Entwicklung in einen konkreten Fahrplan, hin zu einem ökologischen Strukturwandel, umsetzt. In der Praxis führt der trade-off zwischen ökologischen, ökonomischen und sozialen Belangen bei der Suche nach nachhaltigen Lösungen häufig zu einer Blockadehaltung bei den Vertretern einzelner Aspekte – verstärkt, je konkreter über Nachhaltigkeit verhandelt wird. Hier liegen die Chancen der Mediation: indem sie die Gemeinsamkeiten zwischen den zugrundeliegenden Interessen der Beteiligten hervorhebt und auf dieser Basis eine Lösung sucht, entspricht sie einem der Grundgedanken der nachhaltigen Entwicklung: dass soziale, ökologische und ökonomische Belange nicht als Gegensätze zu begreifen sind, sondern eines nur durch das andere erreicht werden kann.
  • die Integration der Umweltbelange in andere Politikbereiche, getragen von der Einsicht, dass eine umweltgerechte Ausrichtung der verschiedenen Politikbereiche der EU ein wirkungsvolleres Mittel darstellt als herkömmliche Umweltpolitik und als eher zweitrangige Sektorpolitik. Obwohl dieser Ansatz seit dem Vertrag von Amsterdam de jure zu einem grundlegenden Organisationsprinzip der europäischen Politik geworden ist, leidet die konkrete Anwendung des Integrationsprinzips vor allem darunter, dass die Belange der Umwelt kaum spezifiziert werden. Vor diesem Hintergrund werden die Möglichkeiten erörtert, auf dem Wege der Mediation Vorstellungen von umweltgerechtem und nachhaltigem Vorgehen in den jeweiligen Sektoren zu entwickeln und gleichzeitig für eine kohärente Auslegung von Nachhaltigkeit und umweltgerechter Politik zwischen den verschiedenen Politikbereichen zu sorgen.

Grenzen des Mediationsverfahrens
Unter diesem Punkt werden einerseits Hemmnisse angeführt, die derzeit eine Anwendung der Mediation verhindern, sowie entsprechende Politikmaßnahmen, durch die sich diese Hemmnisse beheben oder eingrenzen ließen. Hierunter fiele etwa die Frage, wie die Verbindlichkeit der Ergebnisse eines Mediationsverfahrens gesichert werden kann. Sofern vorhanden, werden Lösungen verschiedener europäischer Staaten zu den jeweiligen Problemen vorgestellt und verglichen.
Andererseits wird untersucht, in welchen Situationen ein Mediationsverfahren per se ungeeignet ist, etwa aufgrund von landestypischen Strukturen, die andere, bereits etablierte Konfliktlösungsverfahren sinnvoller erscheinen lassen.

Weiterentwicklung der Umweltmediation auf europäischer Ebene
Die Erfahrungen, die bisher mit der Umweltmediation gemacht wurden, beschränken sich in der Regel auf Vorhaben mit lokal beschränkten Auswirkungen. Unter diesem Punkt werden daher die Möglichkeiten abgeschätzt, Mediation als Konfliktlösungsverfahren auch auf gesamteuropäischer Ebene einzusetzen, bspw. um bei der Erstellung von Richtlinien die Interessen und das Fachwissen der betroffenen Interessengruppen einfließen zu lassen.
Weiterhin wird in diesem Zusammenhang untersucht, inwiefern eine EU-weite Harmonisierung von Mediationsverfahren auf der Ebene der Mitgliedsstaaten sinnvoll ist.

Projektpartner

  • ISTM Institute for Systems & Technology Management
  • Dr. Andreas Gotwald
  • MEDIATOR – Zentrum für Umweltkonfliktforschung und Umweltmanagement GmbH, Oldenburg, Prof. Dr. Horst Zilleßen


Projektdauer

Kunde


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