Umweltintegration

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Evaluierung der Integrationsberichte der EU-Ministerräte
Binnenmarkt, Energie und Verkehr

Das Prinzip der Integration beruht auf dem Artikel 6 des Amsterdamer EU-Vertrages, welcher besagt:
“Die Erfordernisse des Umweltschutzes müssen bei der Festlegung und Durchführung der (…) Politiken und Maßnahmen der Gemeinschaft insbesondere zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung einbezogen werden.”

Danach ist Umweltschutz nicht als Sektorpolitik, sondern als sektorübergreifendes Gebot zu begreifen. Eigenständige Umweltressorts werden dadurch nicht überflüssig, jedoch wird die Schaffung von Schnittstellen in anderen Ressorts erforderlich.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben die Räte Verkehr, Energie und Landwirtschaft eingeladen, Umsetzungsstrategien zu entwickeln. In der Abschlußerklärung des Europäischen Rates von Wien wurden darüber hinaus die Räte Entwicklung, Binnenmarkt und Industrie aufgefordert, Integrations-strategien zu entwickeln. Zusätzlich wurden die Räte Allgemeine Angelegenheiten, Ecofin und Fischerei eingeladen, bis zum Jahr 2000 zu berichten.

Der Integrationsprozeß ist nach wie vor weltweit einmalig und vorbildhaft. Die deklaratorischen und prozessualen Aktivitäten sollten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Bestandsaufnahmen der Europäischen Kommission und der Europäischen Umweltagentur einen eklatanter Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit zeigen.

SERI hat folgende Bestandteile der Integrationsstrategien der Räte Binnenmarkt, Energie und Verkehr evaluiert:

  • politische Strategie
  • Zeitpläne
  • Indikatoren und
  • Erfolgskontrolle

Für die weitere Gestaltung dieses Prozesses hat SERI handlungsbezogene Politikempfehlungen ausgearbeitet. Diese beziehen sich sowohl auf die einzelnen Sektoren als auch auf übergeordnete institutionelle Fragen.

Kontakt

  • Philip Schepelmann

Projektpartner


    Projektdauer

    • 2002

    Kunde


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          Highlight: Ernährung


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